Die fünfzehnte Runde des Internationalen Treffens über Syrien im Astana-Format fand zwischen dem 16.-17. Februar 2021 in Sotschi, Russische Föderation, statt. Bei dem Treffen wurden hauptsächlich die aktuelle Situation im politischen Prozess im Rahmen des Verfassungsausschusses sowie die Entwicklungen in Idlib und östlich des Euphrat besprochen.

Die Parteien erörterten detailliert die fünfte Runde der Redaktionskommission des Verfassungsausschusses, die zwischen dem 25.-29. Januar 2021 in Genf stattfand und bestätigten erneut ihre Entschlossenheit, die Arbeit der Verfassungskommission durch ständige Interaktion mit den syrischen Parteien, den Delegierten der Kommission und dem Sondergesandten des UN-Generalsekretärs für Syrien zu unterstützen, um deren nachhaltiges und effektives Funktionieren sicherzustellen.

Die Parteien unterstrichen auch wie wichtig es ist, die Verfahrensregeln und die Grundregeln einzuhalten, um die Arbeit des Ausschusses voranzubringen und ihren Auftrag zur Vorbereitung und Abfassung einer Verfassungsreform umzusetzen. In diesem Rahmen haben wir nachdrücklich die Notwendigkeit eines strukturierten Arbeitsplans und einer Methodik für eine effiziente Arbeitsweise des Ausschusses zum Ausdruck gebracht.

Bei dem Treffen wurden separatistische Agenden, die eine Bedrohung für die politische Einheit und territoriale Integrität Syriens und der nationalen Sicherheit der Nachbarländer darstellen, erneut zurückgewiesen und die Unannehmbarkeit der opportunistischen und illegitimen Versuche, die unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung vor Ort eingesetzt werden, hervorgehoben. Die zunehmenden Terroranschläge in Syrien, die den Verlust unschuldiger Menschenleben zur Folge haben, wurden verurteilt und die Besorgnis über die zunehmenden Angriffe auf Zivilisten im Nordosten Syriens wurde zum Ausdruck gebracht.

Die Verpflichtung zur Aufrechterhaltung des Friedens vor Ort durch die Umsetzung der Vereinbarungen zu Idlib wurde von den Parteien erneut bekräftigt. Wir betonten unsere Erwartung, die Waffenstillstandsverletzungen und die Angriffe auf Zivilisten einzustellen.

Anlässlich des Treffens traf sich auch die Arbeitsgruppe zur Freilassung von Inhaftierten/Entführten, Übergabe von Leichen und Identifizierung von Vermissten. Bei dem Treffen wurden auch die zukünftigen Aktivitäten zur Entwicklung der Zusammenarbeit hinsichtlich der gegenseitigen und gleichzeitigen Freilassung von Personen, die von den Oppositionsgruppen und dem Regime inhaftiert wurden, besprochen.