Das zehnte Hochrangige Treffen zu Syrien fand am 30. und 31. Juli 2018 in Sotschi im Astana-Format statt.

Während des Treffens wurden die Entwicklungen vor Ort und die laufenden Bemühungen um eine politische Lösung zum Syrien-Konflikt beraten.

In diesem Zusammenhang unterstrichen wir, dass die Deeskalationszone in Idlib ein wesentlicher Bestandteil des Astana-Abkommens ist und ihre Funktionalität erhalten bleiben muss.

Wir betonten, wie wichtig es ist, gegen die separatistische Agenda von Gruppen vorzugehen, die eine Bedrohung für die politische Einheit und territoriale Integrität Syriens und die nationale Sicherheit der Nachbarländer darstellen.

Die Bemühungen um die Einrichtung des Verfassungsausschusses wurden sowohl auf der Tagung als auch während der Konsultationen am Rande der Tagung mit dem Sonderbeauftragten des UN-Generalsekretärs für Syrien erörtert, und es wurde beschlossen, die Gespräche zu diesem Thema im September in Genf fortzusetzen.

Bei dem Treffen wurde die Bedeutung der Schaffung der notwendigen Voraussetzungen für die freiwillige und sichere Rückkehr der Flüchtlinge und die der innerhalb Syriens Vertriebenen hervorgehoben, und es wurden Gespräche über die zu diesem Zweck zu ergreifenden Maßnahmen aufgenommen.

Das vierte Treffen der Arbeitsgruppe zur Freilassung der Häftlinge fand ebenfalls am Rande der Sitzung statt. Die Arbeitsgruppe hat bei der Durchführung eines Pilotprojekts mit den Konfliktparteien in Syrien zur Freilassung von Häftlingen Fortschritte erzielt.

Das elfte Hochrangige Treffen im Astana-Format soll im November stattfinden.