Nr.: 333, 27. Oktober 2017, Zu den Entwicklungen in Bezug auf die Autonome Region Katalonien in Spanien
Wir beobachten die Entwicklungen bezüglich der Autonomen Region Katalonien in Spanien aus der Nähe.
Die Entscheidung hinsichtlich der Unabhängigkeitserklärung, die heute Nachmittag durch das Parlament der Regionalregierung von Katalonien getroffen wurde, ist kein Schritt in die richtige Richtung. Die Achtung der territorialen Integrität, der Verfassung von Spanien sowie des Willens des spanischen Volkes ist grundlegend. Der einseitige Beschluss des Parlaments entspricht nicht der Verfassung und den Gesetzen Spaniens und spiegelt auch nicht den Willen Spaniens und der Menschen in dieser Region wieder.
Wir hoffen, dass die Regionalregierung von Katalonien nicht auf diesen einseitigen Beschluss beharrt, welches über keine verfassungsrechtliche Legitimität verfügt und zu Spannungen und Eskalationen führen könnte. Wie glauben daran, dass dieser Fall auf der Grundlage von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gelöst wird.
Die Türkei hat keinen Zweifel daran, dass Spanien, Freund und Verbündeter zugleich, diese Herausforderung bewältigen wird und unterstützt die Bemühungen Spaniens in dieser Hinsicht.
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