Nr.: 153, 13. Mai 2015

Die Türkei, als einer der Gründungsmitglieder des Europarats hält es für wichtig, dass der Rat, welches die größte Geographie Europas in den Bereichen Demokratie, Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit vertritt, eine herausragende Rolle in der europäischen Architektur spielt.

Mit diesem Verständnis, startete die Türkei in Januar 2015 eine Initiative um zusammen mit den Ländern Deutschland, Großbritannien, Italien, Frankreich, Russland, welche dem Budget des Europarats am meisten beigetragen haben, in die Liste zu kommen.

Diese Initiative, die bereits während der Amtszeit Außenministers S.E. Mevlüt Çavuşoğlu als Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarates für ein effektiveres Arbeiten des Europarats auf der Tagesordnung war, wurde in der Sitzung der Delegierten Ausschusses des Europarats am 12. Mai 2015 diskutiert und genehmigt.

Dementsprechend wird die Türkei seine Stelle als eines der sechs Länder, die dem Budget des Europarats mit 47 Mitgliedern am meisten Beitrag leisten, einnehmen. Sein Deckungsbeitrag wird sich ab dem 1. Januar 2016 von etwa 14 Millionen Euro (im Jahr 2015) auf 34 Millionen Euro erhöhen.

Die Erhöhung der Beteiligung der Türkei am Budget des Europarats wird das Budget des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte positiv beeinflussen. Darüber hinaus wird sie dem Europarat bessere Aktivitäten im Hinblick auf die Vertiefung und Stärkung der Grundsätze der Demokratie, der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit, innerhalb und außerhalb des europäischen Kontinents ermöglichen. Auch die Zahl der türkischen Mitarbeiter im Sekretariat des Europarats wird auf das Niveau der Hauptzahler des Budgets erhöht.

Nach Abschluss eines gleichzeitigen Verfahrens, das ebenfalls von der Türkei eingeleitet und dessen Fertigstellung bis 2016 geplant ist, wird erwartet, dass die türkische Mitgliederzahlen in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats und im Kongress der Gemeinden und Regionen von 12 auf 18 erhöht werden und dass die türkische Sprache einer der Amtssprachen in diesen beiden Institutionen wird.

All diese Initiativen unserseits, zeigen die Wichtigkeit der Rolle des Europarats für die Türkei, welches im Rahmen der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit, die Menschenrechte aus einem weiten Winkel betrachtet, den Respekt gegenüber der Menschenwürde als eine der wichtigsten Elemente unserer gemeinsamen Kultur bewertet und um die Stärkung der gemeinsamen Werte von Mitgliedsländern strebt.